Wien/Graz – Eine Woche nach der Technischen Universität (TU) Wien gehen am Dienstag die fünf steirischen Universitäten aus Protest gegen die ihrer Ansicht nach zu geringe Erhöhung des Universitätsbudgets auf die Straße. Vertreter der Rektorate, der Studierenden und der Beschäftigten wollen in Graz bei einer Kundgebung "die ausreichende Finanzierung von Bildung und Forschung" fordern.

Große Sorgen wegen Kostenexplosion

Zum Protest aufgerufen haben die Universität Graz, die TU Graz, die Kunstuniversität Graz, die Medizinuniversität Graz und die Montanuniversität Leoben. Am Mittag soll es einen gemeinsamen Zug von den einzelnen Einrichtungen in der steirischen Landeshauptstadt zur Oper geben, wo um 13 Uhr die Abschlusskundgebung auf dem Programm steht.

Aufgrund der zu erwartenden Preissteigerungen vor allem bei Energie, Mieten und Personal hatten die Unis für 2023 und 2024 zusätzliche 1,2 Milliarden Euro gefordert. Im Budget bzw. im Finanzrahmen sind dafür derzeit aber nur 500 Millionen Euro vorgesehen. Als Reaktion darauf haben in den vergangenen Wochen zahlreiche Unis Einsparungspläne angekündigt oder schon umgesetzt. Unter anderem wurden Ausschreibungen und Nachbesetzungen gestoppt, Investitionen zurückgefahren und Energiesparmaßnahmen gesetzt. Die TU Wien bereitet sogar eine Schließung von Mitte Dezember bis Mitte Jänner vor, also rund um die Weihnachtsferien (23. Dezember bis 8. Jänner).

Rektoren warnen vor möglicher Personalreduktion

An den Medizin-Universitäten entfallen die durch die Teuerung entstehenden Mehrkosten vor allem auf die Personalausgaben, betonte der Rektor der Medizin-Uni Innsbruck, Wolfgang Fleischhacker, am Montag vor Journalisten. "Über 80 Prozent des Budgets entfallen auf das Personal." In Wien komme noch dazu, dass es hier im Unterschied zu den anderen Standorten keine "Landesärzte" gebe, so sein Amtskollege Markus Müller (Med-Uni Wien). "100 Prozent des ärztlichen Personals werden von der Uni finanziert."

Bei der Erstellung des Universitätenbudgets vor zwei Jahren sei man von einer Inflation zwischen zwei und drei Prozent ausgegangen, so Müller. "Das geht sich hinten und vorne nicht aus." Entscheidend würden nun die Lohnverhandlungen der Sozialpartner – im Uni-Bereich verhandeln die Universitäten selbst mit der Gewerkschaft. Nehme man die Metaller als Maßstab, komme man auf ein Gehaltsplus von sieben Prozent. "Das wissen wir aber nicht." Mit 500 Millionen zusätzlich könne man sich jedenfalls eine Personalvalorisierung von sieben Prozent nicht leisten. "Ein Sparkurs bedeutet bei uns Personalreduktion."

Bildungsminister mit anderer Ansicht

Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) hatte Ende der Vorwoche den Zusatzbedarf der Unis geringer eingeschätzt. Für die Summe von 1,2 Milliarden Euro hätten diese "keine konkreten Belege" vorgelegt. Er rechnete mit einem Mehrbedarf von 800 Millionen Euro – die Differenz zu den zugesagten 500 Millionen könnten durch Einsparungen und die Auflösung von Rücklagen bedeckt werden. Gleichzeitig schloss der ehemalige Rektor der Uni Graz zusätzliche Mittel nicht aus – darüber solle aber nach den Lohn- und Gehaltsverhandlungen gesprochen werden, wenn diese besser abschätzbar sind. (APA, 14.11.2022)

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